Nutzung der Website

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Sie dürfen die Website nur im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise nutzen, die den Betrieb nicht beeinträchtigt.

Opening Summary

The following sections outline the principal terms and the supporting reference materials applicable to this document.

Section 01

Nutzung der Website

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Sie dürfen die Website nur im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise nutzen, die den Betrieb nicht beeinträchtigt.

Section 02

Leistungsumfang

Die Website dient der allgemeinen Information über rechtliche Themen für Unternehmer. Inhalte können ohne Vorankündigung geändert, ergänzt oder entfernt werden; ein Anspruch auf bestimmte Inhalte oder Verfügbarkeit besteht nicht.

Core Terms

Operational Terms Ledger

Review the core conditions governing use, billing, document references, and service handling. The clauses below are organized as a working ledger for practical reading and day-to-day reference.

03

Clause 03

Entgelte

HCCH

Soweit auf Anfragen, Hinweise oder sonstige Leistungen Bezug genommen wird, erfolgen diese nur nach freiem Ermessen und ohne Verpflichtung. Etwaige Entgelte, falls überhaupt anwendbar, werden nur nach gesonderter Vereinbarung festgelegt.

04

Clause 04

Geschäftsbedingungen

UN Declaration

Geschäftliche Bedingungen, Mitwirkungspflichten, Umfang und etwaige Nebenleistungen richten sich ausschließlich nach der jeweiligen individuellen Vereinbarung. Allgemeine Angaben auf der Website begründen keine verbindliche Zusage.

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Struktur und Gestaltung, sind urheber- und sonstig schutzrechtlich geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung außerhalb der zulässigen Schranken bedarf der vorherigen Zustimmung.

05Clause Reference

Geistiges Eigentum

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Struktur und Gestaltung, sind urheber- und sonstig schutzrechtlich geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung außerhalb der zulässigen Schranken bedarf der vorherigen Zustimmung.

06Clause Reference

Haftungsausschluss

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder ständige Verfügbarkeit. Soweit gesetzlich zulässig, wird jede Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ausgeschlossen.

ReferenceWIPO